Netzwerk Menschenrechte

Die Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT) ist seit dem 24. Juni 2020 online. Das ist vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales bekannt gegeben worden. Als unabhängige Prüfstelle ist die BFIT zuständig für die digitale Barrierefreiheit von Ämtern …

In der UN-Kinderrechtskonvention ist das Recht des Kindes auf die eigene Meinung in Artikel 13 festgelegt und diese Meinung darf auch öffentlich gezeigt und vertreten werden. Das sichert Artikel 15 der Konvention mit dem Recht auf Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit zu. …

Das “Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge” – die “Genfer Flüchtlingskonvention” – ist eines der ersten Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen, das unter dem Eindruck der der Flüchtlingsdramen der beiden Weltkriege im Jahre 1951 auf einer Sonderkonferenz der Vereinten Nationen in …

Das „Framework Convention for the Protection of National Minorities“, das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten wurde 1995 vom Europarat zur Zeichnung durch seine Mitgliedsstaaten aufgelegt. Mit diesem Rahmenübereinkommen sollte die rechtliche Grundlage geschaffen werden zu einem wirksamen Schutz nationaler Minderheiten …

Die Europäische Sozialcharta (European Social Charter) wurde  am 18. Oktober 1961 in Turin unter großen Schwierigkeiten und Differenzen vom Europarat verabschiedet und ist am 26. Februar 1965 in Kraft getreten. Sie ist das Gegenstück zur Europäischen Menschenrechtskonvention. Während dort …

Mit der „Convention for the Protection of Human Rights and Fundamental Freedoms„, die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, wurden erstmals in Europa ein völkerrechtlich verbindlicher Grundrechteschutz geschaffen, der von Jedermann einklagbar ist. Die Europäische Menschenrechtskonvention ist damit das …

Der International Covenant on Civil und Political Rights, der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (oder kurz: der UN-Zivilpakt, in der Schweiz: UNO-Pakt II) ist nicht nur einer der ersten völkerrechtlich bindenden internationalen Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen, sondern …

In der „Internationale Konvention zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen“ („International Convention on the Protection of the Rights of All Migrant Workers and Members of Their Families„) sind die Rechte aller Arbeitsmigranten, Saison- und Gelegenheitsarbeiter und ihrer …

Die UN-Völkermordkonvention, das „Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ („Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide“, CPPCG) (UN-Genocide-Konvention) ist eine der ältesten Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen. Sie wurde von der Generalversammlung der …

Der UN-Sozialpakt gehört zu den wichtigsten Menschenrechtsverträgen der Vereinten Nationen.Am 16. Dezember 1966 von der UN-Generalversammlung einstimmig verabschiedet und im Jahr 1976 in Kraft getreten garantiert der UN-Sozialpakt in völkerrechtlich verbindlicher Form die grundlegenden sozialen Menschenrechte der 2. Generation…

Die 1965 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossene „International Convention on the Elimination of All Forms of Racial Discrimination“ (ICERD), das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung, trat am 4. Januar 1969 als erstes der UN-Menschenrechtsabkommen in …

Das „Internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen„, das „International Convention for the Protection of All Persons from Enforced Disappearance (CPED), oder kurz: die „UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen“ ist 2010 n Kraft getreten und versteht sich als ein …

Das “Framework Convention for the Protection of National Minorities”, das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten wurde 1995 vom Europarat zur Zeichnung durch seine Mitgliedsstaaten aufgelegt. Mit diesem Rahmenübereinkommen sollte die rechtliche Grundlage geschaffen werden zu einem wirksamen Schutz nationaler Minderheiten …

Die Europäische Sozialcharta (European Social Charter) wurde am 18. Oktober 1961 in Turin unter großen Schwierigkeiten und Differenzen vom Europarat verabschiedet und ist am 26. Februar 1965 in Kraft getreten. Sie ist das Gegenstück zur Europäischen Menschenrechtskonvention. Während dort …

Mit der „Convention for the Protection of Human Rights and Fundamental Freedoms„, die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, wurden erstmals in Europa ein völkerrechtlich verbindlicher Grundrechteschutz geschaffen, der von Jedermann einklagbar ist. Die Europäische Menschenrechtskonvention ist damit das …

Das “Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge” – die “Genfer Flüchtlingskonvention” – ist eines der ersten Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen, das unter dem Eindruck der Flüchtlingsdramen der beiden Weltkriege im Jahr 1954 in Kraft trat.

Die UN-Völkermordkonvention, das „Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ („Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide“, CPPCG) (UN-Genocide-Konvention) ist eine der ältesten Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen. Sie wurde von der Generalversammlung der …

Das „Internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen„, das „International Convention for the Protection of All Persons from Enforced Disappearance (CPED), oder kurz: die „UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen“ ist 2010 n Kraft getreten und versteht sich als ein …

Folter und unmenschliche Behandlung sind besonders schwerwiegende und auch heute noch weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen. Hier soll mit der „UN-Antifolterkonvention“, der „United Nations Convention against Torture and Other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment“ (CAT), zu deutsch: Übereinkommen der Vereinten …

In der „Internationale Konvention zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen“ („International Convention on the Protection of the Rights of All Migrant Workers and Members of Their Families„) sind die Rechte aller Arbeitsmigranten, Saison- und Gelegenheitsarbeiter und ihrer …

Die 1965 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossene „International Convention on the Elimination of All Forms of Racial Discrimination“ (ICERD), das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung, trat am 4. Januar 1969 als erstes der UN-Menschenrechtsabkommen in …

Die „Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women“ (CEDAW) – auf deutsch: das „Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau“ wurde am 18. Dezember 1979 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Es wurde …

Das „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ (Convention on the Rights of Persons with Disabilities – CRPD) wurde am 13. Dezember 2006 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen und ist am 3. Mai 2008 in Kraft getreten. …

Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes (Convention on the Rights of the Child, CRC) wurde am 20. November 1989 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Bis auf einen Staat – die USA – haben alle Mitgliedsstaaten der Vereinten …

Der UN-Sozialpakt gehört zu den wichtigsten Menschenrechtsverträgen der Vereinten Nationen.Am 16. Dezember 1966 von der UN-Generalversammlung einstimmig verabschiedet und im Jahr 1976 in Kraft getreten garantiert der UN-Sozialpakt in völkerrechtlich verbindlicher Form die grundlegenden sozialen Menschenrechte der 2. Generation…

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben dementsprechend alle Anspruch auf den gleichen Schutz und die gleichen Vorteile durch das Gesetz. Das gilt selbstverständlich auch für Menschen mit Behinderungen. Schwerbehinderte haben somit wie alle anderen Menschen auch das …

Der 20. Juni ist als Weltflüchtlingstag ausgerufen worden. Mit der Resolution 55/76 hat die UN-Generalversammlung am 4. Dezember 2000 den 20. Juni als Weltflüchtlingstag festgelegt.

Bereits vorher gab es Gedenktage für Flüchtlinge, die aber über das ganze Jahr verteilt stattfanden. …

Grundlage des internationalen Flüchtlingsrechts ist das „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“ vom 28. Juli 1951. Diese Flüchtlingskonvention ist in Deutschland mit Gesetz vom 1. September 1953 verkündet worden (BGBl. II S. 559) und am 22. April 1954 in Kraft …

Deutschland ist inzwischen der drittgrößte Unterstützer von Hilfsprogrammen des UNHCR. Es zählt weltweit zu den größten finanziellen Gebern von humanitärer Hilfe. Nach Auffassung des Hochkommissars ist diese Rolle Deutschlands bei der Bewältigung der Fluchtproblematik unverzichtbar.

Im Hinblick auf die bevorstehende …

Zur Durchführung seiner Aufgaben ist der Hochkommissar für Flüchtlinge fast ausschließlich auf freiwillige Zahlungen angewiesen, um die das Flüchtlingskommissariat in Genf selbst werben muss. Zu dem rechtlichen Schutz ist in immer stärkerem Maße auch humanitäre Hilfe für Flüchtlinge zu leisten. …

Für die Überwachung der Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention ist gemäß Artikel 35 GFK der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge zuständig. Dem Amtsträger des UNHCR („United Nations High Commissioner for Refugees“) untersteht das Hochkommissariat („Office of the United Nations High Commissioner for Refugees“). …

Der völkerrechtliche Schutz der Flüchtlinge, wie wir ihn heute kennen, entwickelte sich seit dem Beginn des 20. Jahrhundert. Die Erkenntnis, dass Flüchtlinge in einem fremden Staat besonderen rechtlichen und tatsächlichen Nachteilen ausgesetzt sind, besteht weltweit spätestens seit den Tagen des …

Dem Abkommen über die Rechtstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 und dem Protokoll über die Rechtstellung der Flüchtlinge vom 31. Januar 1967 sind insgesamt 145 Staaten beigetreten:

• Ägypten
• Äquatorialguinea
• Äthiopien
• Albanien
• Algerien
• Angola
• Antigua und Barbuda
• Argentinien
• Armenien
• Aserbaidschan

Muster-Reiseausweis

Der Ausweis hat die Form eines Heftes (etwa 15x10cm).

Es wird empfohlen, ihn so zu bedrucken, dass Rasuren oder Veränderungen durch chemische oder andere Mittel leicht zu erkennen sind und dass die Worte “Abkommen vom 28. Juli 1951” in …